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Leichtfried: SPÖ-EU-Delegationsleiter wird Chefverhandler bei Nacktscannern


14. Juli 2010

Neue Geräte müssen Komfort der Passagiere verbessern und Effizienz steigern

SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried wird Chefverhandler der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament für die von der EU-Kommission initiierte Einführung von Nacktscannern. "Ich werde hier vor allem als Aufpasser tätig sein, damit die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gewahrt bleiben", sagt Leichtfried. "Mir geht es vor allem um die vier Punkte Privatsphäre, Gesundheit, Kosten und Effizienz."

 

In punkto Datenschutz muss sichergestellt werden, dass Bilder nicht gespeichert, kopiert, gedruckt, gesendet oder abgerufen werden dürfen. "Bilder, die vom Sicherheitspersonal analysiert werden, müssen zudem vollständig anonym bleiben und dürfen nicht mit der Identität der Flugpassagiere verknüpft werden", erklärt Leichtfried.

 

Die Europäische Kommission muss vor einer allfälligen Einführung eine unabhängige Studie und internationale Experten einbeziehen, um eine mögliche Gefährdung der Gesundheit auszuschließen. "Außerdem müssen Personen mit unterschiedlichen Bedürfnissen Berücksichtung finden, etwa Schwangere, Kinder, ältere Menschen", so Leichtfried.

 

Das neue Sicherheitssystem muss mindestens in der gleichen Zeit im Vergleich zum Metall-Detektor-System funktionieren. Leichtfried: "Die Kosten dürfen nicht voll auf die Passagiere abgewälzt werden. Ich werde darauf achten, dass die Fluggäste ein effizientes System bekommen. Der Komfort beim Reisen darf nicht verschlechtert, sondern muss verbessert werden."

 

Leichtfried will verhindern, dass die Nacktscanner im Schnellverfahren eingeführt werden und pocht auf eine genaue Prüfung. "Außerdem müssen Personen mit unterschiedlichen Bedürfnissen Berücksichtung finden, etwa Schwangere, Kinder, ältere Menschen", so Leichtfried.

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